Neue Visa Waiver-Regeln gelten ab sofort

01/28/2016

Seit dem 21. Januar werden die Bestimmungen des Visa Waiver Progam Improvement and Terrorist Travel Prevention Act bei der Einreise in die USA offiziell angewandt (vgl. WN 45/2015). Die vormals geltenden Bestimmungen, die das visafreie Einreisen für Personen aus insgesamt 38 Ländern – darunter Deutschland –ermöglichten, sind mit dem Gesetz teilweise eingeschränkt worden. Die jetzigen Neuerungen betreffen Reisende in die USA, die sich nach dem 1. März 2011 im Iran, Irak, Sudan oder in Syrien aufgehalten haben. Weiterhin sind alle Reisenden aus den 38, an dem Visa Waiver Program (VWP) teilnehmenden Ländern betroffen, die die doppelte Staatsbürgerschaft mit dem Iran, Irak, Sudan oder Syrien besitzen.

Die US Administration gibt an, alle Personen, die in eine der beiden oben genannten Kategorien fallen zu informieren, dass ihnen die über das Electronic System for Travel Authorization (ESTA) zuvor gewährte Einreisegenehmigung entzogen wird. Ab sofort ist die Einreise für die betroffenen Personen nur noch mit einem Visum möglich.

Ausnahmen gelten, wenn die Reisen in die genannten vier Länder für internationale Organisationen, Regierungen, zu journalistischen oder zu legitimen Geschäftszwecken getätigt wurden. Dann hat das Department of Homeland Security (DHS) die Möglichkeit, die visafreie Einreise individuell zu genehmigen. Die Genehmigung kann aber erst nach der Ablehnung durch ESTA beantragt werden. Entsprechende Anträge müssen bei der US Customs and Border Protection gestellt werden. Erfolgten die Reisen aus militärischen oder diplomatischen Gründen in den Iran, Irak, Sudan oder nach Syrien, so ist eine visafreie Einreise in die USA weiterhin möglich. Das US-Heimatschutzministerium hat angekündigt, hierfür ab Februar einen gesonderten Antrag auf den ESTA-Seiten bereitzustellen.