Handelspolitik
Stellungnahmen von BDI und DIHK zur EU-US-Arbeitsgruppe für mehr Arbeitsplätze und Wachstum an die EU-Kommission
BDI und DIHK haben sich an der Aufforderung der Kommission zum Einreichen von Stellungnahmen zur EU-U.S. High Level Working Group on Jobs and Growth beteiligt. Die Stellungnahmen in englischer Sprache erhalten Sie hier:
DIHK COM Consultation on EU-US Working Group on Jobs and Growth
BDI Annex A - Transatlantic Business Associations statement on the HLWG
BDI Annex B - Comments regulatory cooperation to the DoC as of June 2, 2011
BDI COM Consultation on EU-US Working Group on Jobs and Growth
Mehr Informationen über die BDI-Stellungnahme erhalten Sie auf der Website des BDI, die DIHK-Stellungnahme wird auf der Website des DIHK erläutert.
Stellungnahme der Deutschen Wirtschaft zur EU-US Arbeitsgruppe für mehr Arbeitsplätze und Wachstum
Der Delegierte der Deutschen Wirtschaft in Washington DC (RGIT) hat zusammen mit BDI, DIHK und den Deutsch-Amerikanischen Handelskammern eine Stellungnahme beim US-Handelsbeauftragten (United States Trade Representative, USTR) eingereicht. Dieser hatte dazu aufgerufen, Vorschläge für die Arbeit der EU-US Arbeitsgruppe für mehr Arbeitsplätze und Wachstum (U.S.-EU High Level Working Group on Jobs and Growth) einzureichen.
Die deutsche Wirtschaft fordert eine tiefgehende und umfassende bilaterale Initiative für den transatlantischen Handel. Themen wie Zölle, nicht-tarifäre Handelshemmnisse, Dienstleistungen, Investitionen, öffentliche Vergabe, Geistiges Eigentum sowie Arbeitnehmerentsendung sollten behandelt werden. Höchste Priorität der Arbeitsgruppe muss die Harmonisierung von Standards und anderen Vorschriften in der EU und den USA haben.
Die vollständige Stellungnahme (in englischer Sprache) kann hier eingesehen werden (PDF):
Docket USTR 2012 Annex 1 - Feedback from German Companies and the U.S.
Docket USTR 2012 Annex 2 - Comments on regulatory update to the DoC as of June 2 2011
US-Exportinitiative, ausländische Direktinvestitionen und SELECT USA Initiative
David Campbell berichtete anlässlich der Veranstaltung „USA – Chancen und Markteintrittsstrategien für deutsche Unternehmen“ am 30. Juni 2011 im Rahmen der „Hamburg America Days 2011“ der Handelskammer Hamburg. Er hielt einen Vortrag zum Thema: „Update aus Washington, D.C.: Die Obama Administration setzt Priorität auf Exporte und ausländische Direktinvestitionen“. Spezielle Beachtung fand die Select USA Initiative. Der Vortrag kann hier abgerufen werden (PDF).
Deutsche Wirtschaft reicht Stellungnahme beim DOC ein
Das Delegiertenbüro der Deutschen Wirtschaft in Washington D.C. (RGIT) hat im Namen des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) und in Abstimmung mit den deutschen Auslandhandelskammern der USA eine Stellungnahme beim US-Handelsministerium eingereicht. Dieses hatte dazu aufgerufen, Empfehlungen abzugeben, wie die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den USA und der EU durch den Abbau von divergierenden Vorschriften und Regulierungen noch weiter intensiviert werden können.
Unternehmen der Windenergie betonten, dass die USA Selbstzertifizierungen zulassen sollten. Dies würde den Markt beleben. Firmen aus dem Elektro-Bereich kommentierten, dass die US-Standards stärker an internationale Standards angepasst werden müssten, damit gleiche Produkten in mehrere Ländern produziert und verkauft werden könnten. Zudem solle die transatlantische Zusammenarbeit bei der E-Mobilität vertieft werden. Das Thema steht bereits auf der Tagesordnung des Transatlantischen Wirtschaftsrats (TEC).
Die Stellungnahme kann hier eingesehen werden (PDF).
DIHK: Wirtschaftspolitische Positionen 2011 im Bereich International
Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) fordert in seinem jüngsten wirtschaftspolitischen Grundsatzpapier, die Außenwirtschaftspolitik solle die Chancen deutscher Unternehmen in der Globalisierung und ihre Wettbewerbsposition auf den internationalen Märkten stärken. Der DIHK formuliert dafür folgenden Leitlinien: Protektionismus entgegentreten und Handelsliberalisierung vorantreiben, Parallelstrukturen in der Außenwirtschaftsförderung vermeiden, keine Modifizierung der Ursprungregeln im Zollrecht, Außenwirtschaftsrecht entbürokratisieren und harmonisieren sowie in der Entwicklungspolitik mehr Wirtschaft wagen. (mehr: PDF sowie Link zur vollständigen Publikation beim DIHK)
RGIT Memo zum Trans-Pacific-Partnership (TPP)
RGIT Memo zu den Trans-Pacific-Partnership (TPP) Verhandlungen der US-Regierung in englischer Sprache (März 2011) (download PDF)




