MdEP Daniel Caspary bei RGIT

21.06.2013

MdEP Caspary (mitte) und eingeladene Gäste

Der Europaabgeordnete und außenhandelspolitische Sprecher der EVP-Fraktion, Daniel Caspary (CDU), traf am 19. Juni Vertreter amerikanischer Unternehmen und Wirtschaftsverbände zu einem von RGIT moderierten Gedankenaustausch über das geplante transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP). Caspary erörterte unter anderem mit Vertretern der American Farm Bureau Federation, des Business Roundtable, von IBM, des Institute of International Finance sowie des National Foreign Trade Council insbesondere agrarpolitische Aspekte der kommenden Verhandlungen, Fragen der Privatsphäre bei elektronischen Dienstleistungen, den Zugang zu öffentlichen Vergaben auf allen staatlichen Ebenen, Gentechnik und die Einbeziehung von Finanzdienstleistungen.

Wesentlich für den Erfolg von TTIP werde die Art der Verhandlungsführung sein, so Caspary. Er begrüßte, dass im Vorfeld zu den TTIP-Verhandlungen die Parlamente sowie Wirtschafts- und Interessenvertreter früh eingebunden werden. Die Mehrheit im Europäischen Parlament stehe hinter der Idee eines transatlantischen Freihandelsabkommens. Sie habe ein Abkommen schon seit 2008 befürwortet. Auf mögliche Bedenken aufgrund von Uneinigkeit der Europäer angesprochen, sagte er, die EU besitze enorme Erfahrung darin, trotz der oft divergierenden Interessen ihrer Mitgliedsstaaten durch Verhandlungen Großprojekte auf den Weg zu bringen. Der Euro und der EU-Binnenmarkt seien nur einige Beispiele dafür. Die Fähigkeit von EU und USA zu einer umfassenden Einigung im Rahmen von TTIP solle daher nicht unterschätzt werden. Von amerikanischer Seite wurde auf die Notwendigkeit hingewiesen, auch außerhalb des Kongresses für ein Abkommen zu werben, zum Beispiel bei der Vereinigung der US-Gouverneure.