Karel de Gucht spricht vor US Chamber

27.06.2011

Der EU-Handelskommissar, Karel de Gucht, warb vor der US Chamber of Commerce für einen baldigen Abschluss der Doha-Verhandlungen, die seit Sommer 2008 ins Stocken geraten sind. Ein vorzeitiger Abbruch der Verhandlungen würde das multilaterale Handelssystem stark schädigen. DeGucht schlug vor, die Doha Runde praktisch in zwei Teile zu trennen. Bis zum Jahresende sollten sich die WTO-Mitgliedsstaaten auf einen kleineren Teil, das sogenannte December Package einigen, das dann als Impuls und Grundlage für die Gespräche im kommenden Jahr dienen könne. Zum Inhalt des December Package äußerte sich de Gucht nicht.

Weiterhin forderte de Gucht eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA bei Vorschriften, Standards und nichttarifären Handelshemmnissen. Der transatlantische Wirtschaftsrat (TEC), der seit Amtseintritt von USPräsident Obama wieder an Schwung gewonnen hätte, spiele dabei eine tragende Rolle. Der TEC müsse weiter dazu beitragen, divergierende Standards und Vorschriften nach und nach zu minimieren bzw. abzubauen. Zugleich sollte überprüft werden, wie zukunftsorientierte Branchen auf beiden Seiten des Atlantiks noch besser kooperieren können. Als Beispiele nannte er Nanotechnologie, Rohstoffsicherung und E-Mobilität. DeGucht lobte den anstehenden TEC Arbeitsplan zur E-Mobilität, der weitgehend auf eine Vorlage aus der Automobilbranche zurückgeht. Laut des EU-Handelskommissars wird die nächste Sitzung des TEC gegen Jahresende wieder in Washington, DC, stattfinden. Weitere Informationen unter http://europa.eu/

(Erstveröffentlichung in Washington News No. 23 vom 23. Juni 2011, dwc)