Amerikanische Luftfahrtbehörde FAA für fast zwei Wochen teilweise arbeitsunfähig

04.08.2011

Vergangenen Samstag wurde die amerikanische Luftfahrtbehörde Federal Aviation Administration (FAA) teilweise stillgelegt. Überraschenderweise war ihre kurzfristige Finanzierungs- und Ausgabenberechtigung im Kongress gescheitert. In der Vergangenheit wurde sie bereits zwanzig Mal unproblematisch erneuert. Da die Langzeitfinanzierung dieses administrativen Teils des US-Verkehrsministeriums 2007 ausgelaufen ist, erhält die FAA ihre Gelder seither durch kurzzeitige Finanzierungsmaßnahmen (siehe auch WN 24/2011).


Beide Häuser machten sich gegenseitig für das Scheitern verantwortlich. Konfliktpunkt waren Ergänzungen aus dem Repräsentantenhaus, welche die Finanzierung von selten genutzten Flughäfen in ländlichen Gegenden betreffen und die Schließung von zehn Flughäfen, die sich im Umkreis von 90 Meilen zu einem Großflughafen befinden, zur Folge hatten. Diesen mit Sparmaßnahmen begründete Zusatz hatte der Senat nicht akzeptiert. Stattdessen wollte man dort der Aufforderung des Weißen Hauses und des Transportministeriums folgen, die Finanzierung in der bisherigen Form zu verabschieden. Nach langen Verhandlungen einigten sich die führenden Politiker des Senats und des Repräsentatntenhauses am 4. August auf eine weitere kurzfristige Übergangsfinanzierung bis nach der Sommerpause des US-Kongresses. 


Von der Stilllegung waren Zuschüsse, Ausrüstung und Infrastruktur sowie der Forschungs-, Technik- und Entwicklungsetat betroffen. Bauvorhaben an Flug¬häfen in allen 50 Staaten waren ausgesetzt. Zudem wurden ca. 4000 Mitarbeiter der FAA und zehntausende Flughafenbauarbeiter in den unbezahlten Urlaub geschickt. Das Reisesystem war nicht betroffen; Fluglotsen, Sicherheitspersonal und Fluggesellschaften gingen unverändert ihrer Arbeit nach.

(Erstveröffentlichung in Washington News No. 27 vom 27. Juli 2011, fm)